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Amtliche Mitteilungen

Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Glauchau

Aus dem Fachbereich Planen und Bauen: „Problemimmobilien“

Es gibt kaum eine Kommune, die das Problem nicht hat. Alte, ruinöse Gebäude, die in unbewohnbarem bzw. nicht nutzbarem Zustand und teilweise stark einsturzgefährdet sind. Nicht selten ist unverzügliches Handeln erforderlich, weil Putz von den Wänden bröckelt, Dachziegel sich lösen und die Standfestigkeit des Gemäuers gefährdet ist. Die Gebäude sind zu sichern, um Passanten vor herabfallenden Teilen zu schützen. Das erfordert teilweise auch Straßensperrungen und gibt in der Stadt ein monatelanges unschönes Bild.

Dass ein Abriss eines solchen ruinösen Gebäudes nicht immer sofort vonstattengehen kann und zuvor recht zeitaufwändige, umfangreiche Abläufe in Gang gesetzt werden müssen, stößt mitunter auf Unverständnis in der Bevölkerung.
Gefahren durch baufällige Häuser werden durch die Stadtverwaltung Glauchau regelmäßig im Blick behalten.

Wird bekannt, dass durch ein Gebäude Gefahren für Personen ausgehen, bekommt der ermittelte Eigentümer Bescheid und wird aufgefordert, innerhalb einer gesetzten Frist für Abhilfe der Gefahr zu sorgen. Bleibt seine Reaktion aus, leitet die Stadt eine sogenannte Ersatzvornahme ein und beauftragt eine Firma mit den Sicherungsmaßnahmen. Es kann aber auch passieren, dass die Stadt nach einer Zwangsversteigerung Eigentümerin des Grundstücks wird, um das Gebäude schnellstmöglich abreißen zu können.

Zuständig für den Vollzug der Sächsischen Bauordnung sowie andere öffentlich-rechtliche Vorschriften ist die Untere Bauaufsicht der Stadt Glauchau. Sie hat bei der Errichtung, Änderung, Nutzungsänderung und Beseitigung sowie bei der Nutzung und Instandhaltung von Anlagen darüber zu wachen, dass die öffentlich-rechtlichen Vorschriften eingehalten werden, soweit nicht andere Behörden zuständig sind. Das zieht in dem Zusammenhang auch städtische Ausgaben nach sich. Sie entstehen u. a. durch Verkehrssicherungen / Absperrungen, Sachverständigenuntersuchungen, Gefahrenerforschungen und ggf. Sicherungsmaßnahmen an Gebäuden sowie Abrissmaßnahmen. Die Kosten können dann schnell auf über 100.000 EUR anwachsen. Derzeit sind in der Unteren Bauaufsicht im Rahmen baupolizeilicher Verfahren insgesamt 34 Gebäude in intensiver Bearbeitung, 45 Gebäude werden näher beobachtet.

Anhand eines konkreten Beispiels aus einem der Vorjahre möchten wir Ihnen aufzeigen, welche Verfahrensschritte im Rahmen des bauordnungsrechtlichen Verfahrens notwendig sein können (hierbei ist jedoch jeder einzelne Fall individuell zu betrachten). Dabei umfasst dieses beispielhafte Schema einen Zeitraum von 34 Wochen, also mehr als ein halbes Jahr, um ein Gebäude zu sichern.

Ist der jeweilige Adressat nach Ermittlung des betreffenden Grundstückseigentümers bestimmt, wird ihm durch Anhörung Gelegenheit zur Äußerung und ggf. Gefahrenabstellung gegeben. Passiert nichts, werden nach ca. vier Wochen eine konkrete Gefahrenerforschung sowie ggf. erste Verkehrssicherungen veranlasst. Dies geschieht in der Regel durch Beauftragung von Sachverständigen. Ab der 13. Woche wird ein baupolizeilicher Bescheid erstellt und zugestellt. Dafür ist eine umfangreiche Sachbearbeitung erforderlich. Im Ermessen der Behörde liegt es dann, einen Sofortvollzug mit Androhung von Zwangsmitteln anzuordnen. Nach weiteren sechs Wochen ist die gesetzte Frist zur Durchführung notwendiger Maßnahmen für den Gebäudeeigentümer abgelaufen. Die Kommune holt für den Fall einer nicht abwendbaren Ersatzvornahme derweil Angebote ein. Ab der 20. Woche geht dem Grundstückseigentümer bei Untätigkeit ein Vollstreckungsbescheid mit Festsetzung eines Zwangsgeldes zu und es wird im Weiteren eine Ersatzvornahme vorbereitet. Nach 24 Wochen ist die Frist zur Durchführung von Maßnahmen abgelaufen, die sich aber nach dem Umfang der Maßnahmen richtet. Ist der Auftrag schließlich vorbereitet und erteilt, kann die Ersatzvornahme durchgeführt werden.

Zum Bild: Wegen des desolaten Zustandes der Immobilie Schlachthofstraße 40 (rechts) wurden Notmaßnahmen zum Schutz öffentlichen Verkehrsraums ergriffen; 2017 hat die Stadt das Gebäude erworben, um es abreißen zu können. Foto: Stadt Glauchau


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