Beginn des Darstellungsformulares
Darstellungsformular überspringen
Ende des Darstellungsformulares
Beginn der Navigation
Navigation überspringen
Ende der Navigation
Beginn des Hauptinhaltes
Hauptinhalt überspringen

Amtliche Mitteilungen

Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Glauchau

Fachbereich Planen und Bauen: Ruinöse Gebäude


Kaum eine Kommune, die das Problem nicht hat. Alte, ruinöse Gebäude, die in unbewohnbarem bzw. nicht nutzbarem Zustand und stark einsturzgefährdet sind. Nicht selten ist unverzügliches Handeln erforderlich, weil Putz von den Wänden bröckelt, Dachziegel sich lösen und die Standfestigkeit des Gemäuers gefährdet ist.
Die Gebäude sind zu sichern, um Passanten vor herabfallenden Teilen zu schützen. Das erfordert teilweise auch Straßensperrungen und gibt in der Stadt ein monatelanges unschönes Bild.
Dass ein Abriss eines solchen ruinösen Gebäudes nicht immer sofort vonstatten gehen kann und zuvor recht zeitaufwändige, umfangreiche Abläufe in Gang gesetzt werden müssen, stößt mitunter auf Unverständnis in der Bevölkerung.

Gefahren durch baufällige Häuser werden durch die Stadt Glauchau regelmäßig im Blick behalten. Wird ein solcher Fall festgestellt, bekommt zunächst der ermittelte Eigentümer Bescheid und wird aufgefordert, innerhalb einer gesetzten Frist für Abhilfe zu sorgen. Bleibt eine Reaktion aus, leitet die Stadt eine so genannte Ersatzvornahme ein und beauftragt eine Firma mit den Sicherungsmaßnahmen. Es kann aber auch passieren, dass die Stadt nach einer Zwangsversteigerung Eigentümer des Grundstücks wird, um das Gebäude schnellstmöglich abreißen zu können.

Zuständig für den Vollzug der Sächsischen Bauordnung sowie andere öffentlich-rechtliche Vorschriften ist die Untere Bauaufsicht der Stadt Glauchau. Sie hat bei der Errichtung, Änderung, Nutzungsänderung und Beseitigung sowie bei der Nutzung und Instandhaltung von Anlagen darüber zu wachen, dass die öffentlich-rechtlichen Vorschriften eingehalten werden, soweit nicht andere Behörden zuständig sind. Das zieht in dem Zusammenhang Ausgaben nach sich. Sie entstehen u. a. durch Verkehrssicherungen/Absperrungen, Sachverständigenuntersuchungen, Gefahrenerforschungen und ggf. Sicherungsmaßnahmen an Gebäuden sowie Abrissmaßnahmen.

Derzeit sind in der Unteren Bauaufsicht im Rahmen baupolizeilicher Verfahren insgesamt 35 Gebäude in intensiver Bearbeitung, 43 Gebäude werden näher beobachtet.

Anhand eines konkreten Beispiels aus einem der Vorjahre möchten wir Ihnen aufzeigen, welche Verfahrensschritte im Rahmen des bauordnungsrechtlichen Verfahrens notwendig sein können (hierbei ist jedoch jeder einzelne Fall individuell zu betrachten / Einzelfallprüfung!). Dabei umfasst dieses beispielhafte Schema einen Zeitraum von 34 Wochen, also mehr als ein halbes Jahr!

Ist der jeweilige Adressat nach Ermittlung des betreffenden Grundstückseigentümers bestimmt, wird ihm Gelegenheit für eine Anhörung gegeben. Nach vier Wochen erfolgt eine Gefahrenerforschung. Ab der 13. Woche wird ein baupolizeilicher Bescheid erstellt und zugestellt. Dafür ist eine umfangreiche Sachbearbeitung erforderlich. Im Ermessen der Behörde liegt es dann, einen Sofortvollzug mit Androhung von Zwangsmitteln anzuordnen. Nach weiteren sechs Wochen ist die gesetzte Frist zur Durchführung notwendiger Maßnahmen für den Gebäudeeigentümer abgelaufen. Die Kommune holt für den Fall einer nicht abwendbaren Ersatzvornahme derweil Angebote ein. Ab der 20. Woche geht dem Grundstückseigentümer bei Untätigkeit ein Vollstreckungsbescheid mit Festsetzung eines Zwangsgeldes zu und es wird im Weiteren eine Ersatzvornahme vorbereitet. Nach 24 Wochen ist die Frist zur Durchführung von Maßnahmen abgelaufen, die sich aber nach dem Umfang der Maßnahmen richtet. Ist der Auftrag schließlich vorbereitet und erteilt, kann die Ersatzvornahme durchgeführt werden; der Bescheid über die Kostenforderung wird zugestellt. Ab der 28. Woche kann mit der Baumaßnahme begonnen werden. Nach vier Wochen sollten die Baumaßnahmen abgeschlossen sein.

Dieses Beispiel stellt einen Idealfall dar! In der Praxis kommt es aber immer wieder zu Unterbrechungen und Störungen; Bescheide werden wegen Unzustellbarkeit zurückgeschickt und müssen eventuell öffentlich zugestellt werden. Auch müssen die ausgelösten Aufträge durch die Stadt im ersten Schritt vorfinanziert werden.
2019 hat sich die Situation hier drastisch verschärft und die Kapazitäten sind bzw. waren in diesem Jahr am Bau sehr gut ausgelastet.



Alle Einträge der Kategorie(n):
Suche
 
 Stichwort :
  Verknüpfung: und oder    (Worte mit Komma trennen)
    Inhalt der Dokumente durchsuchen

 Datum : Kalender zur Auswahl des Datums öffnen  Datum nicht berücksichtigen
  Zeitspanne: 0 Tage 30 Tage 60 Tage 90 Tage

 Sortierung :